Erstes Gespräch hat stattgefunden! In ihrem Bemühen, eine einvernehmliche, außergerichtliche Einigung im Konflikt zwischen den Parteien zu erlangen, haben sich REF und Deutsche Bahn AG am Freitag, dem 11. September 2009 in Hamburg zu einem ersten Gespräch zusammengefunden. Über dessen Inhalt wurde Stillschweigen vereinbart. Ein weiterer Gesprächstermin ist bereits vereinbart worden. Thomas Boldt, Schriftführer
Kategorie: Aktuelles
Aktuelles aus dem Vereinsgeschehen
Sep. 13
REF Info 2009_13
REF und DB Museum verständigen sich über Restaurierung der 064 446-8
Der Verein ist der Bitte des DB Museums nachgekommen, für die Restaurierung der 64 446 einen detaillierten Arbeitsplan vorzulegen. Demnach müssen an dem Fahrzeug, welches sich trotz des nicht gerade vorzeigbaren, äußeren Erscheinungsbildes in einem substanziell guten Zustand befindet, neben Entrostungs- und Farb- auch umfangreiche Blech- und Holzarbeiten durchgeführt werden.
Aug. 22
REF Info 2009_12
Neues Projekt im Bw Neumünster: 064 446-8 wird restauriert. Allerdings: REF warten weiterhin auf Gesprächstermin mit der Deutschen Bahn AG Das DB Museum hat es unserem Verein untersagt, einen abnehmen Kohlekastenaufsatz für die 094 692-1 anzubringen. In einem Schreiben vom 16. Juli 2009 sah Herr Breuninger aus Nürnberg in diesem Vorhaben eine vertragswidrige Bauartänderung der …
Aug. 01
REF Info 2009_11
Bahnchef Grube: Konflikt einvernehmlich aus der Welt schaffen! Dr. Rüdiger Grube Foto: DB AG Der neue Bahnchef Dr. Rüdiger Grube hat in einem Brief seinen Willen bekundet, den Konflikt mit unserem Verein „einvernehmlich aus der Welt” zu schaffen und hierzu einen Ansprechpartner des DB Konzerns benannt. Der Vereinsvorstand hatte den DB-Vorstandsvorsitzenden angeschrieben und darum gebeten, …
Juni 23
REF Info 2009_10
Neuer Kohlenkastenaufbau für 094 692-1
Für die 094 692-1 wird derzeit im Bw Neumünster ein neuer Kohlenkastenaufbau hergestellt. Damit soll ein weiterer Schritt vollzogen werden, diese wertvolle Lokomotive authentisch so darzustellen, wie sie zu Zeiten der Deutschen Bundesbahn bei den Bahnbetriebswerken Bremen Rbf, Bremen Hbf und Hamburg-Rothenburgsort im Einsatz war. Anlässlich des Jubiläums „150 Jahre Deutsche Eisenbahn” hatte man die Lokomotive 1985 im damaligen Ausbesserungswerk Lingen/Ems künstlich auf „alt” getrimmt und ihren Kohlenkasten gegen einen der preußischen Ursprungsbauart ersetzt.
Mai 29
REF Info 2009_09
Dem Kündiger wurde gekündigt!
Unter der Überschrift „Bahn bezahlte verdeckte Meinungsmache” berichtet das Hamburger Abendblatt im Wirtschaftsteil seiner Ausgabe vom 29. Mai 2009 davon, dass die DB im Jahr 2007 für knapp 1,3 Millionen Euro vorproduzierte Medienbeiträge, Leserbriefe, Meinungsumfragen und Äußerungen in Internetforen ausgegeben habe, bei denen die Bahn nicht als Urheber erkennbar war.
In der Tat mussten auch wir feststellen, dass insbesondere während des genannten Zeitraumes in einschlägigen Internetforen bezüglich des Konflikts zwischen unserem Verein und der DB von pseudonymen Absendern heftig Partei für das DB Museum und gegen die REF ergriffen wurde.
Mai 27
REF Info 2009_08
„Kleine Anfrage” der CDU-Fraktion Am 19.05.2009 fand eine öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Neumünster statt. Im Rahmen der Tagesordnung stellte die CDU-Rathausfraktion eine „Kleinen Anfrage” an die Stadtverwaltung betreffend deren Bemühungen zum Erhalt des ehemaligen Bahnbetriebswerks Neumünster. Das Protokoll der Sitzung und die Beantwortung der Anfrage ist als PDF-Dokument auf dem Ratsinformationssystem der Stadt Neumünster unter „Anlage …
Mai 11
REF Info 2009_07
Vereinszeitung Nr. 80 erschienen
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Mit der Vereinszeitung 1/2009 ist unseren Mitgliedern die nunmehr 80. Ausgabe der REF-Vereinsnachrichten „Die Rendsburger Eisenbahn” zugestellt worden. Darin enthalten ist auch ein aktueller Sachstandsbericht zur gerichtlichen Auseinandersetzung mit der DB bezüglich der Vertragskündigung durch das DB Museum, den wir hier auszugsweise wiedergeben. Themenauszug:
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Apr. 08
REF Info 2009_06
REF-Vorstandsbeschluss:
Gegen Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main wird Berufung eingelegt!
Auf ausdrückliche Empfehlung unseres Rechtsanwalts hat der Vereinsvorstand beschlossen, diesen damit zu beauftragen, Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main vom 19. März 2009 einzulegen. Unser Verein wird sich dadurch insbesondere gegen den Vorwurf zu Wehr setzen, für die aus Sicht der DB vorliegende „Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses” zwischen den Vertragsparteien verantwortlich zu sein. Das Landgericht Frankfurt/Main hatte in seiner Urteilsbegründung ausgeführt, dass es der DB wegen dieser „Zerrüttung” nicht zumutbar sei, das Vertragsverhältnis mit den REF weiterhin aufrecht zu halten. Dieser Argumentation vermag sich unser Verein ebenso wenig anzuschließen, wie seine Rechtsvertretung.
März 28
REF Info 2009_05
Urteilsbegründung des Landgerichts Frankfurt/Main:
REF haben DB verunglimpft!
In einer siebenseitigen Ausführung hat das Landgericht Frankfurt/Main die Gründe für die Abweisung der Klage der REF auf Feststellung der Unwirksamkeit der am 08. April 2008 von der DB ausgesprochenen Vertrages „01 1100” dargelegt. Zunächst ist die Zulässigkeit der Klage bestätigt worden, sie ist nach Ansicht des Gerichts jedoch unbegründet gewesen und war daher abzuweisen. In der Urteilsbegründung wird im Wesentlichen auf den Kündigungsgrund „Verunglimpfung führender Vertreter der DBAG” Bezug genommen, während man es nach Einschätzung des Gerichts „dahingestellt sein” lassen könne, ob die weiteren Kündigungsgründe (Rückbehaltung des finanziellen Beitrages für den Kesselneubau sowie das angeblich unberechtigte Entkonservieren der Lokomotive im März 2008) als „wichtiger Grund” anzuerkennen seien.